Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Onlinenutzung der Angebote der ZEIT SPRACHEN GmbH

1 Geltungsbereich

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) der ZEIT SPRACHEN GmbH, Kistlerhofstraße 172, 81379 München („Verlag“) betreffen das anmeldepflichtige Onlineangebot der Internetseiten „spotlight-verlag.de“, „spotlight-online.de“, „business-spotlight.de“, „adesso-online.de“, „ecos-online.de“, „ecoute.de“, „deutsch-perfekt.com“, „sprachtest.de“, „heute-lernen.de“, „readingroom.de“, „zeit-sprachen.de“ („Webseiten“) sowie aller dazugehörigen Sub- und Länderdomains. Bitte beachten Sie für den Shop und insbesondere für den Erwerb von Produkten einschließlich Abonnements und digitaler Inhalte unsere hierfür geltenden Geschäftsbedingungen: https://unternehmen.zeit-sprachen.de/agb.

Der Abruf unserer Webseiten ist grundsätzlich ohne vorherige Registrierung möglich. Für die Nutzung des anmeldepflichtigen Onlineangebotes (Community-Funktionen etc.) ist jedoch eine kostenlose Registrierung erforderlich. Durch diese Registrierung als Nutzer („Nutzer“) stimmen Sie diesen AGB vorbehaltlos zu.

2 Registrierung

Alle für die Registrierung erforderlichen Informationen müssen wahrheitsgemäß und vollständig angegeben werden. Mehrfachregistrierungen sind nicht gestattet und können zur dauerhaften Löschung / Sperrung eines Nutzers führen. Bitte sorgen Sie unbedingt für eine ordnungsgemäße und für dritte Personen unzugängliche Aufbewahrung Ihrer Zugangsdaten. Die Zugangsdaten dürfen insbesondere nicht an Dritte weitergegeben werden.

3 Pflichten des Nutzers

Bitte beachten Sie, dass Sie als Nutzer für die von Ihnen innerhalb des Onlineangebotes des Verlages veröffentlichten bzw. verbreiteten oder an andere Nutzer übermittelten Inhalte, Daten und Materialien und für deren Übereinstimmung mit allen anwendbaren Gesetzen allein verantwortlich sind.

4 Urheberrechte

Sofern Sie uns eigene Inhalte („Beitrag“) zur Verfügung stellen (sog. "User Generated Content", z.B. Texte, Fotos, Videos), verpflichten Sie sich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, pornografische, gewaltverherrlichende und volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen und Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen.

Sie räumen dem Verlag an dem Beitrag ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, den Beitrag ohne weitere Zustimmung im Internet in den Onlineangeboten des Verlages öffentlich zugänglich zu machen bzw. zu verbreiten sowie das Recht, den Beitrag in körperlicher oder unkörperlicher Form zu archivieren. Der Verlag behält sich das Recht vor, Beiträge auch gekürzt zu veröffentlichen und zu verbreiten.

Über etwaige weitergehende Rechte an dem Beitrag werden Sie und der Verlag sich im Einzelfall einigen (z.B. sofern eine Nutzung im Print beabsichtigt ist).

Sie garantieren, dass Sie zur Einräumung der vorgenannten Rechte an den Verlag berechtigt sind und dass diese Rechteeinräumung insbesondere nicht gegen Rechte Dritter verstößt. Sollte diese Gewährleistung bzw. Garantie ganz oder teilweise nicht eingehalten werden, so stellen Sie den Verlag von jedweden hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter einschließlich Rechtsverteidigungskosten frei.

Der Verlag ist jederzeit berechtigt, von Ihnen eingestellte Inhalte zu löschen. Ersatzansprüche Ihrerseits wegen gelöschter Inhalte sind ausgeschlossen. Sie sind selbst verantwortlich für die Sicherung der eingestellten Inhalte.

Die Rechte des Verlags zur öffentlichen Zugänglichmachung bzw. Verbreitung und zur Archivierung von Beiträgen bleiben auch nach Vertragsende erhalten.

5 Sonstige Rechte und Pflichten des Verlages

Obwohl der Verlag bemüht ist, alle unerwünschten Inhalte im Onlineangebot (z.B. in öffentlichen Nutzerforen, Nutzerkommentare) fernzuhalten, ist eine umfassende Überprüfung aller Inhalte von Nutzern auf Rechtsverletzungen nicht zu jeder Zeit möglich. Alle Beiträge und Nachrichten der Nutzer drücken ausschließlich die Ansichten des jeweiligen Autors aus.

Der Verlag behält sich das Recht vor, Themen und Beiträge der Nutzer unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts ohne Angabe von Gründen zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, zu kürzen oder zu schließen.

6 Haftung und Haftungsausschluss

Der Verlag leistet Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen, mit Ausnahme einer Verletzung von Leib, Leben oder Kardinalpflichten, ist die Haftung ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist. Der Verlag haftet nur für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Verlag nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden. Soweit die Haftung des Verlags ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt oder wenn dem Kunden Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz zustehen.

7 Datenschutz

Der Datenschutz ist uns ein besonderes Anliegen. Im Umgang mit Ihren persönlichen Daten halten wir uns an alle gesetzlichen Bestimmungen; insbesondere des Datenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Näheres entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung (unternehmen.zeit-sprachen.de/datenschutz).

8 Online-Streitbeilegungsplattform

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform („OS-Plattform“) bereit. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Wir weisen darauf hin, dass wir uns gegen eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen entschieden haben.

9 Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für Vollkaufleute sowie Besteller, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Europäischen Union haben bzw. die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb dieser Länder verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist München.

Version: August 2019